IV-Vorarlberg Präsident Elmar Hartmann zur ÖBB-Rahmenplan-Diskussion: Fakten bestätigen Versäumnisse

Als Anfang dieser Woche bekannt wurde, dass die ÖBB in den kommenden fünf Jahren nur magere 2,8% ihrer Investitionen in Vorarlberg tätigen werden, hat die Industriellenvereinigung (IV) Vorarlberg diese Pläne als unzureichend kritisiert und zudem Verkehrslandesrat Zadra in die Pflicht genommen, hier mehr Einsatz zu zeigen. In ihrer Gegenreaktion haben die Grünen nun IV-Vorarlberg Präsident Hartmann der Unwissenheit bezichtigt und ihm Partei-Bashing vorgeworfen.

„Diese Vorwürfe können wir so nicht stehen lassen. Die sensible Reaktion von Landesrat Zadra auf unsere sachliche Kritik macht deutlich, dass wir hier offensichtlich einen wunden Punkt getroffen haben und der Wahlkampf bereits begonnen hat. Zudem entbehren die Gegenargumente schlicht jeglicher Logik. Dass die Investitionen im Vergleich zu früher gestiegen sind, stimmt zwar, das Gesamtvolumen jedoch auch. Wenn wir trotz einer massiven Steigerung immer noch nur 2,8% erhalten, zeigt das nur um so deutlicher die Versäumnisse der vergangenen Jahre,“ so Hartmann.

„Keine Erklärungen, nur Ausreden“
Auch der Hinweis auf eine Differenz zwischen dem Rahmenplan und dem Zielnetz 2040 sei völlig unverständlich und Hartmann weiter: „Wir sind uns durchaus bewusst, dass es hier verschiedene Zeithorizonte und Strategien gibt. Das Zielnetz 2040 wird durch den Rahmenplan umgesetzt, und da bekommen wir nun einmal zu wenig.“
Tatsache sei, so Hartmann, dass es in Vorarlberg momentan schlicht zu wenig einreichungsfähige Projekte gibt, für die die ÖBB überhaupt Geld investieren könnten. „Es liegt in der Verantwortung des Landesrates Zadra, Projekte voranzutreiben, sich im Bund für diese einzusetzen und Gelder zu lukrieren. Wenn man aber keine ausgearbeiteten Projekte hat, kann man auch keine einmelden und somit auch kein Geld bekommen. Hätte man also diese Hausaufgaben gemacht, könnte man bereits jetzt in die Strecken Hard-Lustenau oder das so dringend benötigte dritte Gleis im Rheintal investieren, anstatt diese nur anzukündigen.“