IV-Präsident Hartmann sieht Vorarlberg bei den ÖBB-Investitionsplänen sträflich vernachlässigt

Wie die ÖBB bekannt gegeben hat, sollen zwischen 2024 und 2029 satte 21,1 Mrd. Euro für den Gleisausbau in Österreich investiert werden. Trotz des enormen Bedarfs in Vorarlberg fallen dem Ländle laut ÖBB-Programm aber weniger als 600 Mio. davon zu – karge 2,8% des Gesamtbudgets. Damit ist Vorarlberg das einzige Bundesland mit einer Investitionsmenge unter einer Milliarde Euro.

Für IV-Vorarlberg Präsident Elmar Hartmann ist das nicht zu verstehen: „Vorarlberg entspricht 4,5% der Gesamtbevölkerung, erwirtschaftet 5,2% des nationalen BIPs, ist eines der exportstärksten Bundesländer Österreichs, liegt eingebettet zwischen drei Nachbarländern und einem Nachbarbundesland und hat mit dem Rheintal einen der dichtesten Ballungsräume Europas. Es besteht also kein Zweifel am unglaublichen Bedarf nach einem Gleisausbau bei uns in Vorarlberg. Warum dann nur so wenig bei uns investiert wird, ist weder fair noch strategisch klug und damit nicht verständlich. Wenn wir den Gütertransport ernsthaft auf die Schiene verlegen, Menschen von den Autos in die Züge bringen und den Klimaschutz entsprechend ernst nehmen wollen, dann sind diese Investitionen eindeutig zu wenig.“

Schienen-Landesrat wäre in der Pflicht gewesen
Neben dem für Vorarlberg viel zu geringen und ungerecht verteilten Investitionsvolumen sei vor allem auch die Rolle des für den Schienenverkehr zuständigen Landesrat Zadra irritierend, so IV-Präsident Hartmann. „Der zuständige Landesrat Zadra ist den Interessen Vorarlbergs verpflichtet und für deren Durchsetzung verantwortlich, und da erwarte ich mir doch einiges mehr an Einsatz. Als unser Landesrat für Schienenverkehr ist es eine seiner wichtigsten Aufgaben, die Bedürfnisse Vorarlbergs gegenüber dem Bund in aller Deutlichkeit zu kommunizieren und die Verteilung von Geldern entsprechend zu verhandeln. Freude über die Investitionen in anderen Bundesländern sehe ich hier fehl am Platz, schließlich gibt es in Vorarlberg für die nächsten Jahre und Jahrzehnte einen gewaltigen Investitionsbedarf.“ 

Rahmenplan wird Vorarlbergs Bedürfnissen nicht gerecht
Ein Ausbau des Schienennetzes bringe viele Vorteile für die Menschen, die Wirtschaft und die Umwelt. Umso enttäuschender für Vorarlberg sei nun der Rahmenplan der ÖBB, der den Bedürfnissen Vorarlbergs nicht gerecht wird. Hartmann: “Es braucht große Investitionen in Vorarlberg, um das Ziel der Verlagerung des Straßenverkehrs auf die Schiene auch zu erfüllen. Wir wissen schon jetzt, dass wir so schnell wie möglich die durchgehende Dreigleisigkeit von Bregenz bis Feldkirch für einen qualitativ hochwertigen Güterverkehr brauchen. Mittelfristig braucht es auch ein viertes Gleis im Rheintal, ganz zu schweigen von dem vieldiskutierten Ausbau in Richtung Deutschland. Davon ist nichts im Rahmenplan abgebildet, hier hätte ich mir mehr Engagement des zuständigen Landesrats erwartet. Es ist also extrem schade, dass Vorarlberg die Gelegenheit verpasst hat, seine Bedürfnisse angemessen in den von der ÖBB erstellten Rahmenplan für die fünf Jahre nach 2024 einfließen zu lassen.“