Ohneberg zum Abstimmungsverhalten einzelner österreichischer Europa-Abgeordneter

Das Europäische Parlament hat sich heute für einen „sofortigen Lieferstopp“ von russischem Öl, Gas und Kohle ausgesprochen. Für sich allein genommen ist das keine Überraschung, schließlich plädieren viele Mitgliedsstaaten seit Wochen für diesen Schritt.

Dass mit Othmar Karas (ÖVP), Monika Vana, Thomas Waitz (beide Grüne) und Claudia Gamon (NEOS) aber auch vier österreichische Abgeordnete darunter sind, sorgt bei Martin Ohneberg, Präsident der IV-Vorarlberg, für Bedauern: „Eine solche Entscheidung ist entweder weltfremd oder heuchlerisch. Niemand ist mit der momentanen Situation zufrieden, aber Fakt ist nun einmal, dass Österreich zurzeit noch abhängig ist von russischem Gas. Ein sofortiger Importstopp würde unserer Wirtschaft, die sowieso schon massiv unter den steigenden Preisen, Lieferengpässen und der Corona-Pandemie leidet, noch zusätzlich enormen Schaden zufügen.“ 

Ohneberg verweist dabei besonders auf die Vorarlberger Neos-Abgeordnete Claudia Gamon: „Als Vorarlbergerin müsste sie eigentlich über die wirtschaftlichen Herausforderungen der Betriebe in ihrer Heimat Bescheid wissen. Offenbar tut sie das nicht oder es ist ihr egal, denn sonst hätte sie nicht gegen die Betriebe und die Arbeitsplätze abgestimmt.“ 

Auch die Ja-Stimmen der beiden Grünen-Abgeordneten sowie des einen ÖVP-Abgeordneten seien unerklärlich. „Wir alle finden es nicht gut, dass diese Abhängigkeit von russischem Gas entstanden ist, und wir alle verurteilen die unverzeihlichen Taten, die Russland und dessen Präsident verursacht haben.“, so Ohneberg, und betont weiters, dass Abgeordnete, vor allem aus einer Regierungspartei, aber in erster Linie den Interessen der Österreicher verpflichtet seien. „Bei allem Verständnis für die momentane Emotionalität und auch in Anerkennung einer gewissen Notwendigkeit für Symbolpolitik: Aber dieser Beschluss unserer Abgeordneten ist kurzsichtig, rücksichts- und verantwortungslos,“ so Ohneberg abschließend.